Dokumentenbibliothek

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation des elften Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York City und Washington, D.C. Er bekundete ferner der Türkei Anteilnahme im Zusammenhang mit der Explosion in einem Granaten-Depot am 5. September 2012. Eröffnungserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S.E. Botschafter Zoran Dabik (Vorsitz, Anhang 1). Annahme einer neuen Nationalen Verteidigungsrichtlinie in Spanien (Spanien, Anhang 2). Militärische Übungen „Kaukasus 2012“ in der Russischen Föderation vom 17. bis 23. September 2012 (Russische Föderation, Anhang 3).

Journal der 938. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Rede des Generalsekretärs des Kooperationsrates turksprachiger Staaten, S.E. Halil Akinci. Beschluss Nr. 1069 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana (Kasachstan, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1070 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Beschluss Nr. 1071 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Australien-Konferenz 2013 über die Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen. Zweiundzwanzigste Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus am 12. Dezember 2012 in Genf (Schweiz). Die Lage der Zivilgesellschaft in Belarus.

Präsentation des Fortschrittsberichts zur Überprüfung der Umsetzung des Osze-Strategiedokuments 2003 zur Wirtschafts- und Umweltdimension durch den Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses (CIO.GAL/164/12/Rev.1). Bericht der Persönlichen Beauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels. Beschluss Nr. 1065 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 1066 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Beschluss Nr. 1067 über den Anteil der Mongolei an den OSZE-Beitragsschlüsseln für 2012 (Frankreich, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1068 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplan 2012. Ermordung des Journalisten K. Gekkijew in der Russischen Föderation. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage oppositioneller und zivilgesellschaftlicher Gruppen in Tadschikistan und Kasachstan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2012. Parlamentswahl in Albanien am 23. Juni 2013.

Beschluss Nr. 1063 über den Konsolidierten Rahmen der OSZE für die Bekämpfung des Terrorismus. Beschluss Nr. 1064 über die Weiterleitung von Dokumententwürfen an den Ministerrat.

19 Treffen des Ministerrats, Dublin, 6 – 7 Dezember 2012

Rede des Generalsekretär der Organisation der islamischen Zusammenarbeit, S.E Ekmeleddin İhsanoğlu. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1053 über den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten des Neunzehnten Treffens des Ministerrats der OSZE (Kirgisistan, auch im Namen von Aserbaidschan, Kasachstan und der Türkei, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1054 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1055 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Baku. Beschluss Nr. 1056 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Beschluss Nr. 1057 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 1058 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Beschluss Nr. 1059 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek. Beschluss Nr. 1060 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Beschluss Nr. 1061 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 1062 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Fall A. Bialiatski. Neue Rechtsvorschriften betreffend inländische Nichtregierungs-organisationen in der Russischen Föderation. Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November 2012 und 16 Tage des Aktivismus zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.