Dokumentenbibliothek

Beschluss über den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten des Neunzehnten Treffens des Ministerrats der OSZE (Kirgisistan, auch im Namen von Aserbaidschan, Kasachstan und der Türkei, interpretative Erklärung)

5. Konferenz zur Überprüfung der Einhaltung der OSZE- und UN-Sicherheits-verpflichtungen von Bosnien und Herzegowina am 14. und 15. November 2012 in Sarajewo. Finanzielle Zusage für das Projekt betreffend Lagerbestände konventioneller Munition in Serbien. Gemeinsame Vorlage eines Vorschlags zu einem Beschlussentwurf des FSK zum Wiener Dokument Plus betreffend die Absenkung der Schwellen für die vorherige Ankündigung bestimmter militärischer Aktivitäten (FSC.DEL/107/10/Rev.5/Corr.2). Sicherheitsdialog am 12. Dezember 2012.

Die Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Portugals bei der OSZE, Botschafter P. Moitinho de Almeida. Kommunalwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 24. März 2013. Aktuelle Entwicklungen in Lettland und Estland. Abschaffung der Todesstrafe im US-Bundesstaat Maryland. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2013. Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2013.

Journal der 947. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Beschluss über die Änderung von Bestimmungen des Personalstatuts der OSZE

Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation die Delegation des neuen Teilnehmerstaats Mongolei in der OSZE willkommen. Der Botschafter Irlands hieß in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ständigen Rates die Mongolei in der OSZE willkommen. Fragen in Zusammenhang mit dem Beitritt der Mongolei zur OSZE als Teilnehmerstaat (Spanien, Anhang 1). Teilstreitkräftegemeinsame alliierte Übung „Flotex Silver 2012“ vom 19. bis 28. November 2012 in Nordnorwegen (Norwegen, Anhang 2). Information über die Aufnahme von Frauen in die russischen Streitkräfte (Russische Föderation, Anhang 3). Finanzielle Zusagen für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition im OSZE-Raum (Schweiz, Anhang 4; Serbien, Anhang 5).

Rede des Stellvertretenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation, S.E. Alexei J. Meschkow. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Erwiderung auf eine Erklärung Armeniens auf der 939. Sitzung des Ständigen Rates. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Mandat des OSZE-Büros in Baku. Parlamentswahlen in Bulgarien am 12. Mai 2013.

Beschluss über die Empfehlung über den Beitritt der Mongolei zur OSZE (Spanien, Interpretative Erklärung)

Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat

Jährlicher Austausch militärischer Information für das Jahr 2013 in der mit 10. Dezember 2012 beginnenden Woche.