Dokumentenbibliothek

19 Treffen des Ministerrats, Dublin, 6 – 7 Dezember 2012

19 Treffen des Ministerrats, Dublin, 6 – 7 Dezember 2012

Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013. Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. International Internationaler Tag des Mädchens am 11. Oktober: Kanada. Regionaler Workshop über die Umsetzung der Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 5. und 6. November 2013 in Kiew.

Die Vorsitzende, die Russische Föderation, Irland – Europäische Union, Belarus, Aserbaidschan, Türkei, Turkmenistan, der Heilige Stuhl, Kasachstan, Kanada, Israel (Kooperationspartner), die Parlamentarische Versammlung der OSZE, Algerien (Kooperationspartner), Jordanien (Kooperations-partner), Afghanistan (Kooperationspartner) und Usbekistan kondolierten den Vereinigten Staaten von Amerika in Zusammenhang mit dem Bombenattentat auf dem Bostoner Marathon. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Ständigen Rat für seine Beileidsbekundung. Rede des Exekutivdirektors des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Wien, S.E. Juri Fedotow. OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1079 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2013. Schließung der Free Thought University in Aserbaidschan. Aussetzung der Besuche des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in Haftanstalten in Usbekistan. Kinderrechte im OSZE-Raum. Die Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Bericht über Die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in der Mongolei am 26. Juni 2013 (Mongolei, Anhang). Beschluss des Büros der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die Kooperationsvereinbarung zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE von 1997 zu reaktivieren.

Beschluss Nr. 1069 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana (Kasachstan, interpretative Erklärung)

Beschluss Nr. 1071 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Australien-Konferenz 2013 über die Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen

Beschluss Nr. 1070 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan

Der Vorsitzende kondolierte Serbien im Zusammenhang mit der Massenschießerei in Velika Invanča (Serbien) am 9. April 2013. Serbien dankte dem Vorsitzenden für die Beileidsbekundung. Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Kroatiens bei der OSZE, Botschafterin D. Šimonović, die anlässlich der Übernahme ihrer Funktion eine kurze Rede hielt. Reder der Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien, Botschafterin Patricia Flor. Begnadigung von J. Luzenko in der Ukraine. Dreiundzwanzigste Runde der Genfer Gespräche am 27. März 2013. Überprüfung von Nichtregierungsorganisationen in der Russischen Föderation. Religionsfreiheit in Kasachstan. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2013. Die Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Tod der US-Diplomatin A. Smedinghoff in Afghanistan. Internationale Konferenz über Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität am 15. und 16. April 2013 in Oslo. Zehnter slowakischer Jahreskongress über Kraft und Energie unter dem Titel „Safety and Security on the Energy Infrastructure, Stable Investment Environment and Innovations – The Way to the Sustainable Energy Future“ am 23. und 24. April 2013 in Pressburg. Regionale Konferenz über Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität am 26. März 2013 in Paris.

Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S.E. Botschafter Zoran Dabik.

Beschluss über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplan 2012