Dokumentenbibliothek

Rede des Generalsekretärs der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM, S. E. Waleri Tschetschelaschwili. OSZE-Zentrums in Aschgabat. OSZE-Zentrums in Bischkek und OSZE-Akademie in Bischkek. Treffen im „5+2“-Verhandlungsformat zur Beilegung des Transnistrien-konflikts am 23. und 24. Mai 2013 in Odessa (Ukraine). Gewalt gegenüber lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in Georgien und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Anbringung von Zäunen in der Region um Zchinwali. Inhaftierung des ehemaligen Ministers für Kultur von Turkmenistan, G. Nurmuhammedow. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Hochrangige OSZE-Konferenz über Toleranz und Nichtdiskriminierung (einschließlich der Erziehung Jugendlicher zu Toleranz und Nicht-diskriminierung im Sinne der Menschenrechte) am 21. und 22. Mai 2013 in Tirana (Türkei, auch im Namen Norwegens und der Schweiz, Anhang 1; Albanien, Anhang 2).

Beschluss über das Treffen der Leiter der Verifikationszentren 2012

Vortrag von Wolodymyr Omeljantschuk, Leiter der Abteilung für militärische Sicherheit im Apparat des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Kiew, und Andrii Jermolajew, Direktor des Nationalen Instituts für strategische Studien, Kiew, über die neue Militärdoktrin und die neue nationale Sicherheitsstrategie der Ukraine. Nichteinhaltung von Verpflichtungen in der politisch-militärischen Dimension (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Integrierten Kooperationsprogramm zur Verringerung der Explosionsgefahr in Tadschikistan (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2). Vor Kurzem durchgeführte bzw. geplante militärische Ausbildungsaktivitäten für die Marine in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang 3).

15 Treffen des Ministerrats, Madrid, 29 – 30 November 2007

Beschluss über Tagesordnung und Modalitäten des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Beschluss über Datum und Ort des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Journal der 956. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 956. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vortrag von Munkh-Ochir Dorjjugder, Leiter der Verwaltungsabteilung des mongo-lischen Verteidigungsministeriums, über die nationale Sicherheitsstrategie und Verteidigungspolitik der Mongolei. Außerkraftsetzung der „Direct Ground Combat Definition and Assignment Rule“ von 1994, die Frauen von bestimmten militärischen Posten in den Vereinigten Staaten von Amerika ausschloss (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Entmilitarisierungsprogramm für Montenegro (MONDEM) (Dänemark, Anhang 2; Montenegro, Anhang 3). Finanzieller Beitrag zum Projekt betreffend die Lagerung von Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Kirgisistan (Kasachstan, Anhang 4). Unterrichtung über neue Übungen zu Schulungszwecken für die Streitkräfte der Russischen Föderation im Jahr 2013 (Russische Föderation, Anhang 5). Unterrichtung über das Ergebnis des Treffens der Leiter der Verifikationszentren vom 13. Dezember 2012 (Deutschland, Anhang 6).

Beschluss über die Nutzung des OSZE-Kommunikationsnetzes durch die Teilnehmerstaaten des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer