Dokumentenbibliothek

Vortrag zur Nordic Battle Group und zum EU-Battlegroup-Konzept durch Brigadegeneral S. Andersson, Schwedische Streitkräfte (Norwegen, Anhang 1). Unterzeichnung des Waffenhandelsvertrags am 3. Juni 2013 (Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Norwegen, Anhang 4; Spanien, Anhang 5; Rumänien, Anhang 6). Aktuelle Aktivitäten der russischen Streitkräfte (Russische Föderation, Anhang 7).

Vortrag von Admiral T. Kähler, Leiter Sicherheitspolitische Angelegenheiten in der Abteilung Politik im Bundeministerium der Verteidigung, Deutschland, über die Neuausrichtung der Bundeswehr. Internationale Konferenz über militärische und politische Aspekte der europäischen Sicherheit am 23. und 24. Mai 2013 in Moskau und aktuelle Aktivitäten der russischen Streitkräfte (Russische Föderation, Anhang).

Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter der Tschechischen Republik bei der OSZE, Botschafter Wladimir Galuska, die neue Ständige Vertreterin der Niederlande bei der OSZE, Botschafterin Desirée Kopmels, die neue Ständige Vertreterin Dänemarks bei der OSZE, Botschafterin Liselotte Kjærsgaard Plesner, den neuen Ständigen Vertreter Islands bei der OSZE, Botschafter Audunn Atlason, den neuen Ständigen Vertreter Irlands bei der OSZE, Botschafter Philip McDonagh, die neue Ständige Vertreterin Kanadas bei der OSZE, Botschafterin Isabelle Poupart, den neuen Ständigen Vertreter Österreichs bei der OSZE, Botschafter Christian Strohal und die neue Ständige Vertreterin Finnlands bei der OSZE, Botschafterin Katja Pehrman. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltauschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter I. Kelly. Regionalwahlen in der Slowakei am 9. November 2013.

Vortrag über Rüstungskontrolle in Europa von Dr. H. Gärtner, Direktor des Österreichischen Instituts für internationale Politik, und Vortrag über die Rolle der Rüstungskontrolle vor dem Hintergrund der Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit in Europa von Dr. S. Galaka, Professor am Institut für internationale Beziehungen an der Nationalen Taras Schewtschenko Universität in Kiew. Finanzieller Beitrag zu einem Projekt betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände konventioneller Munition (SCA) in Kirgisistan (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Kirgisistan, Anhang 2).

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Irland – Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag vom 11. Mai 2013 in Reyhanli (Türkei) aus. Der Vorsitz bekundete auch den Vereinigten Staaten von Amerika sein Beileid im Zusammenhang mit der Schießerei auf der Muttertagsparade in New Orleans (Vereinigte Staaten von Amerika) am 12. Mai 2013. Außerdem drückte er Georgien sein Mitgefühl im Zusammenhang mit dem Tod dreier georgischer Soldaten bei einem Anschlag auf einen georgischen Stützpunkt im Süden Afghanistans am 13. Mai 2013 aus. Die Türkei, Georgien und die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Vorsitz und den Teilnehmerstaaten für die Anteilnahme. Vortrag über die Stärkung der Durchführung von UNSCR 1540 und die Rolle der regionalen Organisationen von S. E. Botschafter Kim Sook, Vorsitzender des Ausschusses des UN-Sicherheitsrats nach Resolution 1540 (2004). Unterrichtung über die jüngsten militärischen Übungen in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang).

Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation (interpretative Erklärung 2)

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Vortrag zur Durchführung von UNSCR 1325 durch die United States’ Global Peace Operations Initiative (GPOI) und Lessons learned von M. Larmas Smith, Programm-direktor der GPOI, für das US-Außenministerium. Finanzierungsbeitrag zum Projekt „Stärkung der nationalen Kapazitäten für die humanitäre Minenräumung“ des OSZE-Büros in Tadschikistan (Luxemburg, Anhang 1). Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 2). Beschluss Nr. 3/13 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der zweiten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Décision sur l’ordre du jour, le calendrier et autres modalités d’organisation de la Conférence de haut niveau de l’OSCE sur la tolérance et la non-discrimination (y compris l’éducation des jeunes aux droits de l’homme axée sur la tolérance et la non-discrimination) (Irlande-Union européenne, déclaration interprétative 1; États-Unis d’Amérique, déclaration interprétative 2; Fédération de Russie, déclaration interprétative 3)