Dokumentenbibliothek

Beschluss über den Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2012 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers

Beschluss über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des zweiundzwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums

Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension. Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Antisemitismus, für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Muslimen und für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung Mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen. Kommunalwahlen im Kosovo vom 3. November 2013. Präsidentenwahl in Tadschikistan vom 6. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Beabsichtigte Organisation eines Besuchs an einem Militärflugplatz und in einer militärischen Einrichtung gemäß Kapitel IV des Wiener Dokuments 2011 in der Woche vom 22. bis 26. September 2014 (Vereinigtes Königreich, Anhang). Schlusserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S. E. Giedrius Čekuolis.

Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ranko Krivokapić. OSZE-Präsenz in Albanien. Präsidentenwahl in Georgien am 27. Oktober 2013. Kommunalwahlen im Kosovo am 3. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Hochrangiges Treffen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Stärkung der partnerschaftlichen Synergie zwischen den Vereinten Nationen und der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit am 28. Oktober 2013 in New York (Aserbaidschan, Anhang).

Vortrag zur GASP/GSVP: der Beitrag der Europäischen Union zur europäischen Sicherheit von D. Lenoir, Geschäftsführender Leiter der Direktion „Krisen-bewältigung und Planung“, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD). Finanzierungsbeitrag zum Entmilitarisierungsprogramm in Montenegro (MONDEM) (Slowakei, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2). Veröffentlichung des Berichts 2013 über die Einhaltung von Rüstungskontroll-, Nichtverbreitungs- und Abrüstungsvereinbarungen und –verpflichtungen (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3). Vorschläge zur Verbesserung einzelner Aspekte der Inspektionen und Überprüfungsbesuche im Wiener Dokument 2011 (Russische Föderation, Anhang 4). Beschluss Nr. 4/13 zum Wiener Dokument Plus betreffend die Dauer von Besuchen von Militärflugplätzen. Für 2014 geplante kombinierte österreichisch-slowakische Veranstaltung zum Besuch von Militärflugplätzen und bei militärischen Einrichtungen oder Verbänden (Österreich, auch im Namen der Slowakei, Anhang 5; Slowakei, Anhang 6). Überprüfung der Gefechtsbereitschaft von Truppen in der Russischen Föderation vom 13. bis 20. Juli 2013 (Russische Föderation, Anhang 7).

Beschluss über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz der Russischen Föderation im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013 aus. Die Russische Föderation dankte dem Vorsitz für seine Beileidsbekundung. Litauen – Europäische Union, Mongolei, die Vereinigten Staaten von Amerika, Türkei und Aserbaidschan sprachen der Russischen Föderation ebenfalls ihr Beileid aus. Rede des Generalsekretär des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Bericht des Koordinators der OSZE für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten. Beschluss Nr. 1094 über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan. Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen (LGBT) in Norwegen. Pride-Parade „Montenegro Pride-Proudly“ am 20. Oktober 2013 in Podgorica. Der Fall Asimschan Askarow in Kirgisistan. Erklärung von Frankreich im Namen der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst (SEC.PR/340/13). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Israels (Kooperationspartner) bei der OSZE, Botschafter Aviv Shir-On. Das nächste „Model OSCE“-Projekt, das 2014 in Wien und Belgrad stattfinden wird: Schweiz (auch im Namen von Serbien). Hochrangige Konferenz über die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Intoleranz in Europa am 21. und 22. Oktober 2013 in Eriwan.

Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2013

Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013 (Aserbaidschan, Anhang). Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.