Dokumentenbibliothek

Beschluss über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende der Russischen Föderation im Namen des Forums sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013. Der Friedensvertrag von Dayton: Vortrag über die Tätigkeit des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton von Generalmajor M. Torres, Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton (Serbien, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Montenegro, Anhang). Projekte zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) in Kirgisistan: – Vortrag „Förderung der Kapazität der Republik Kirgisistan für die mechanische Sicherung und die Verwaltung von Lagerbeständen von SALW und CA“ von S. E. Botschafter S. Kapinos, Leiter des OSZE-Zentrums in Bischkek, und – Vortrag über das SALW- und SCA-Projekt in Kirgisistan von Oberst S. Suerkulow, Erster Stellvertretender Verteidigungsminister Kirgisistans. Beschluss Nr. 5/13 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2013.

Rede des österreichischen Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, S. E. Sebastian Kurz. Rede des Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, S. E. Peter Maurer. Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2014. Die Todesstrafe in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Überprüfung von Signals-Intelligence-Programmen in den Vereinigten Staaten von Amerika. XXII. Olympische Winterspiele in Sotschi (Russische Föderation) vom 7. bis 23. Februar 2014. Erwiderung auf eine Erklärung der Vereinigten Staaten von Amerika zu Menschenrechten und Grundfreiheiten in Aserbaidschan auf der 981. Sitzung des Ständigen Rates. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Wahlen zum Europäischen Parlament vom 22. bis 25. Mai 2014. Föderale Parlamentswahlen und Regionalwahlen in Belgien am 25. Mai 2014. Parlamentswahl in Serbien am 16. Mai 2014 (Serbien, Anhang).

„Herausforderungen für die regionale Sicherheit in Zentralasien“ von S. E. Botschafter M. Jenča, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Zentralasien, und “Die Beteiligung der OSZE an der politisch-militärischen Dimension in Tadschikistan” von S. E. Botschafter I. Nasredinow, Ständiger Vertreter Tadschikistans bei der OSZE. „Gemeinsame Bemühungen um die Entwicklung nationaler Kapazitäten in den Bereichen Minenräumung und Sicherung von Kleinwaffen und leichten Waffen/konventioneller Munition in Tadschikistan“ und „Fortschritte bei der technischen Zusammenarbeit zur Verringerung und Bewältigung der Explosionsrisiken in Zentralasien“ von L. Buhin, Referent für Minenräumung, OSZE Büro in Tadschikistan. Regionaler Workshop zur Umsetzung der Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 5. und 6. November 2013 in Kiew. Bekanntgabe des Abschlusses der Vernichtung der gesamten veralteten und abgelaufenen Munition in Zypern (Anhang).

Vörtrage der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in der Ukraine. XXII. Olympische Winterspiele in Sotschi (Russische Föderation) vom 7. bis 23. Februar 2014. Menschenrechte von Kindern im OSZE-Raum. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Schaffung einer Sicherheitszone auf georgischem Hoheitsgebiet im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Information zum Fall des ermordeten Journalisten H. Dink. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Ungarn am 6. April 2014.

Änderung von Bestimmungen des OSZE Personalstatuts

Beitritt der Mongolei zur OSZE

Rede des Amtierenden Vorsitzenden Der OSZE, S.E. Didier Burkhalter, Bundespräsident Der Schweizerischen Eidgenossenschaft Und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Zwischenfall an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan am 11. Januar 2014 (Kirgisistan, Anhang).

Vorträge über die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition: – „Kapazitätsaufbauprogramm für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von Brigadegeneral B. Zrnić, Leiter der Abteilung Verteidigungstechnologie, Referat Materialressourcen, Verteidigungsministerium der Republik Serbien; – „Die Rolle des UNDP im Rahmen des Kapazitätsaufbauprogramms für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von I. Zveržhanovski, SEESAC-Koordinator und Vizepräsident des Exekutiv-ausschusses des CASM-Programms (Montenegro, Anhang 1). Finanzielle Beiträge zu den Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Bestände konventioneller Munition in Serbien und in Bosnien und Herzegowina (Dänemark, Anhang 2; Türkei, Anhang 3). Die am 26. September 2013 verabschiedete Resolution 2117 des UN-Sicherheitsrats zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Japan, Kooperations-partner, Anhang 4).

Journal der 982. Plenarsitzung des Ständigen Rates