Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Im Namen des Ständigen Rates hieß der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Kasachstans bei der OSZE, Botschafter Kairat Sarybay, willkommen; dieser sprach einige Worte anlässlich der Übernahme seiner Funktion. Rede des Flüchtlingshochkommissars der Vereinten Nationen, S.E. António Guterres. OSZE-Mission in Montenegro. Die Lage in der Ukraine. Die Lage in Bosnien und Herzegowina. Änderungen des Internetrechts in der Türkei. Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Menschenrechte an Haftorten in den Vereinigte Staaten von Amerika. NGO-Gesetzgebung in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Unterzeichnung der Verträge über die Staatsgrenze und die Seegrenze zwischen Estland und der Russischen Föderation. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten von Belarus über die eklatantesten Menschenrechtsverletzungen in einigen Ländern im Jahr 2013.

Vortrag zum Thema „Rüstungskontrolle in Europa“ von A. Michnenko, Stellvertretender Direktor des Zentrums für Armee-, Konversions- und Abrüstungs-forschung, Kiew (Ukraine) (Schweiz, auch im Namen Serbiens, Anhang).

Journal der 987. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vortrag zum Thema „Der OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit und die Menschenrechte der Angehörigen der Streit-kräfte – die Rolle der Ombudsleute“ von J. Lenarčič, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) (Schweiz, Anhang 1). Vortrag zum Montreux-Dokument über private Militär- und Sicherheits-unternehmen von J. Lindenmann, Stellvertretender Direktor der Direktion für Völkerrecht, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Seminar über den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit vom 23. bis 25. Oktober 2013 in Konjic (Bosnien und Herzegowina) (Bosnien und Herzegowina, Anhang 3; Schweiz, auch im Namen Deutschlands, Anhang 4). Geberkonferenz zum MONDEM-Programm am 1. November 2013 in Podgorica.

Beschluss zum Wiener Dokument Plus betreffend die Dauer von Besuchen von Militärflugplätzen.

Vortrag des Vorsitzender des Sicherheitsausschusses. OSZE-Mission im Kosovo. Die Lage in der Ukraine. Medienfreiheit. Jüngste gewaltsame Zwischenfälle in der Nähe der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan und entlang der Kontaktlinie. Festnahme des Direktors einer Schule, die für den Unterricht die lateinische Schrift verwendet, in der Region Transnistrien (Moldau). Tag der Samen am 6. Februar 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 13. April 2014 (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang).

Vorstellung der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie „Sicherheit in einer neuen Dekade – Sicherheit gestalten“ von Brigadier R. Trischak, Leiter der Abteilung für Militärpolitik des österreichischen Bundesministeriums für Landesverteidigung. Rüstungskontrolle in Europa: – Vortrag „Rüstungskontrolle in Europa“ von Dr. W. Badrak, Direktor, Zentrum für Armee-, Konversions- und Abrüstungsforschung, Kiew (Ukraine); – Vortrag „Der Weg in die Zukunft im politisch-militärischen Bereich – kooperative Sicherheit, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Rüstungskontrolle“ von L. Zannier, Generalsekretär der OSZE. Vortrag „Ergebnisse der Übung West-2013“ von Generaloberst A. Postnikow, Stellvertretender Generalstabschef der Streitkräfte der Russischen Föderation, und Oberst A. Krywanos, Stellvertretender Generalstabschef der Streitkräfte der Republik Belarus (Generaloberst A. Postnikow, Anhang 1; Oberst A. Krywanos, Anhang 2). Finanzierungsbeiträge zu den Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände konventioneller Munition (SCA) im OSZE-Raum (Schweiz, Anhang 3; Serbien, Anhang 4; Bosnien und Herzegowina, Anhang 5; Montenegro, Anhang 6).