Dokumentenbibliothek

Beschluss zum Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels des standardisierten internationalen Berichtssystems der Vereinten Nationen über Militärausgaben (Niederlande, auch im Namen Deutschlands, Österreichs, Belgiens, Bulgariens, Zyperns, Kroatiens, Dänemarks, Spaniens. Estlands, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Griechenlands, Ungarns, Irlands, Islands, Italiens, Lettlands, Liechtensteins, Litauens, Luxemburgs, Maltas, Montenegros, Norwegens, Polens, Portugals, Rumäniens, San Marinos, der Slowakei, Sloweniens, Schwedens, der Schweiz und der Tschechischen Republik, interpretative Erklärung; Russische Föderation, Anhang 3)

Beschluss zum Wiener Dokument Plus über Änderungen im Zusammenhang mit dem Beitritt der Mongolei zur OSZE

Vortrag über die neue französische Verteidigungsstrategie: das Weißbuch „Verteidigung und nationale Sicherheit“ von General G. Maire, Unterstabschef für internationale Beziehungen, Generalstab der französischen Streitkräfte. Zerstörung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Belgien (Belgien, Anhang 1). Die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (Russische Föderation, Anhang 2).

Rede der Ministerin für auswärtige Angelgenheiten Georgiens, I. E. Maja Pandschikidse. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags für 2014 durch den OSZE-Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Beschluss Nr. 1093 über die Änderung von Bestimmungen des OSZE Personalstatuts. Schlussbericht der Wahlbeobachtungsmission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) zu den Präsidentenwahlen in der Mongolei vom 26. Juni 2013 (ODIHR.GAL/60/13). Absage der „Pride Parade“ in Belgrad. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme des Generalsekretärs am Treffen der südosteuropäischen Verteidigungsminister im Rahmen des Umfassenden regionalen Minister¬treffens vom 1. bis 3. Oktober 2013 in Slowenien (Slowenien, Annex).

Vorträge über „Die Unbrauchbarmachung von Munitions- und Rüstungsbeständen in Albanien als Beitrag zur Sicherheit in Albanien und in der Region“, von E. Spahiu, Stellvertretender Verteidigungsminister Albaniens, und Major S. Sina; und über „Möglichkeiten zur Förderung der Arbeit des FSK und zur Stärkung der Zusammenarbeit – Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition“ von Oberstleutnant S. Macrory-Tinning, Vorsitzender der informellen SALW-Freundesgruppe, und Oberstleutnant L. Szatmári, FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Geschlechtsneutrale Wehrpflicht in Norwegen.

Journal der 968. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2)

Vortrag über Frauen, Frieden und Sicherheit und die Verhütung sexueller Gewalt bei Konflikten von Dr. A. Long, Erster Polizeiberater, und J. Upton, Policy and Programme Manager, Prevention of Sexual Violence in Conflict Initiative, Ministerium für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten der Regierung des Vereinigten Königreichs. „Wie können wir die Arbeit des FSK fördern und die Zusammenarbeit stärken? Unterstützung der Umsetzung von UNSCR 1325“ von B. Koçiğit, FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten im Zusammenhang mit UNSCR 1325 (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Beitrag zur Finanzierung von Projekten in Zusammenhang mit dem Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Deutschland, Anhang 2). Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2013 durch die Regierung Spaniens am 31. Mai 2013 (Spanien, Anhang 3).

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine

Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Lettlands bei der OSZE, Botschafter Bahtijors Hasans, den neuen Ständigen Vertreter Maltas bei der OSZE, Botschafter Keith Azzopardi, den neuen Ständigen Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter Daniel Baer, den neuen Ständigen Vertreter Frankreichs bei der OSZE, Botschafter Maxime Lefebvre und den neuen Ständigen Vertreter Japans bei der OSZE, Botschafter Makoto Taketoshi. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. OSZE-Büro in Tadschikistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme von NGO am Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension vom 23. September bis 4. Oktober 2013 in Warschau. Botschafterbesuch am westlichen Balkan vom 8. bis 13. September 2013.