Dokumentenbibliothek

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz Kasachstan im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz vom 29. Januar 2013 bei Almaty (Kasachstan) aus. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Menschenrechte der lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in der Russischen Föderation. Diskriminierung von Roma und Sinti im OSZE-Raum. Jüngste Angriffe auf Personen armenischer Abstammung in Istanbul (Türkei). Internationaler Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Ableben des ehemaligen Botschafters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der KSZE, M. Kampelman.

Beschluss über die Notifikationsformate für das Wiener Dokument 2011

Vortrag über Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, damit zusammenhängende Resolutionen und Gender-Perspektiven im Zusammenhang mit militärischen- und Sicherheitseinsätzen/missionen von Kommandeur J. Dunmurray, Kommandeur des Nordic Centre for Gender in Military Operations; Major L. Johansson, Leiterin der Abteilung Capability and Liaison, Nordic Centre for Gender in Military Operations, und M. Beham, Leitende Beraterin für Genderfragen. Unterrichtung über ein multinationales teilstreitkräftegemeinsames Manöver mit der Bezeichnung „Joint Warrior“ (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Militärübung „Anakonda 12“, die vom 17. bis 27. September 2012 auf polnischem Territorium durchgeführt wurde (Polen, Anhang 2). Beschluss Nr. 6/12 über Datum und Ort des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Beschluss Nr. 7/12 über Tagesordnung und Modalitäten des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Bericht über den Besuch der Geldgeber in Serbien vom 5. bis 7. September 2012 (Serbien, Anhang 3).

Terroranschlag auf die Gasanlage In Amenas in Algerien. Einhaltung des Prinzips des Non-Refoulement, Isolationshaft und „Verschwindenlassen“ im OSZE-Raum. Die Lage in Südserbien. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Fünfzigster Jahrestag des Elysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich.

Vortrag von Botschafter N. Todorčevski, Direktor des RACVIAC-Zentrums für Sicherheitskooperation, mit dem Titel „Regionale Zusammenarbeit – wie die Region Südosteuropa auf die Sicherheitsherausforderungen außerhalb der Region regiert“. Vortrag von L. Buhin, Referent für Minenräumung im OSZE-Büro in Tadschikistan, mit dem Titel „Das Minenräumprogramm des OSZE-Büros in Tadschikistan – Überblick und Perspektiven“. Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Serbien (Norwegen, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Entmilitarisierungsprogramm für Montenegro (MONDEM) (Luxemburg, Anhang 2). Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 689. Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation vom 25. Juli 2012 (Georgien, Anhang 3). Beschluss Nr. 5/12 über die Nutzung des OSZE-Kommunikationsnetzes durch die Teilnehmerstaaten des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer.

Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE und Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, S.E. Leonid Koschara. Parlamentswahl in Italien am 24. und 25. Februar 2013. Parlamentswahl in Malta am 9. März 2013. Kommunalwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 24. März 2013.

Vortrag „Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr – heute, morgen und die denkbare Weiterentwicklung der Implementierung“ von General Jürgen Beyer, Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr, OTL Markus Schlimm-Rebasti, Ministerium der Verteidigung, und OTL (i.G.) Olaf Gründer, Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr. „Kaukasus 2012“-Militärübungen vom 17. bis 23. September 2012 in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang).

19 Treffen des Ministerrats, Dublin, 6 – 7 Dezember 2012