Dokumentenbibliothek

Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Vortrag des Leiters der Hilfsmission der Europäischen Union zur Sicherung der moldauisch-ukrainischen Grenze, Udo Burkholder. Beschluss Nr. 1052 über die Änderung von Bestimmungen des Personalstatuts der OSZE. Entkriminalisierung von Verleumdung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Parlamentswahlen in der Ukraine am 28. Oktober 2012. Allgemeine Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. November 2012. Verabschiedung eines Regierungsprogramms zur Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung wegen sexueller Ausrichtung und Geschlechtsidentität durch die französische Regierung am 31. Oktober 2012.

Beschluss über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers

Vor Eintritt in die Tagesordnung, begrüßte der Vorsitz im Namen des Forums Botschafter R. Lüdeking als neuen Ständigen Vertreter Deutschlands bei der OSZE. Rede von Botschafter A. Hovakimian, Stellvertretender Außenminister der Republik Armenien. Vortrag „European Security Perspectives“ von Generalmajor M. Schissler, Direktor, Plans and Policy, Headquarters U.S. European Command (Vereinigtes Königreich, Anhang).

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz befasst. Beschluss Nr. 1050 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Beschluss Nr. 1051 über die Empfehlung über den Beitritt der Mongolei zur OSZE (Spanien, Interpretative Erklärung). Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012. Demonstration von Extremisten am 4. November 2012 in Moskau. Bedarf an zusätzlichen Mitteln aus dem Gesamthaushalt für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 933. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Rede des Stellvertretenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Armenien, S. E. A. Hovakimian. Rede der Kovorsitzenden der Genfer Gespräche. OSZE-Mission in Skopje. Parlamentswahlen in der Ukraine am 28. Oktober 2012. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die jüngsten Entwicklungen in der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Vorschlag zur Abänderung der bestehenden Verfahren zur Festlegung der Reihenfolge der Erklärungen für Treffen des Ministerrats.

Update über die nächsten Schritte in Bezug auf das OSZE-Treffen zur Überprüfung des OSZE-Aktionsplans für Kleinwaffen und leichte Waffen und die OSZE-Sitzung auf Expertenebene über die Verwaltung von Lagerbeständen an Kleinwaffen und leichten Waffen sowie über die Reduzierung und Zerstörung überschüssige Bestände vom 22. bis 24. Mai 2012 in Wien (Vorsitz, Anhang). Vorträge über den Nationalen Aktionsplan Serbiens für die Umsetzung von UNSCR 1540 von Botschafterin B. Latinović, Leiterin der Sektion Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Serbien, und über den Nationalen Aktionsplan von Belarus für die Umsetzung von UNSCR 1540 von W. Pawlow, Erster Berater, Abteilung für internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Belarus.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine

Rede des Stellvertretenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Aserbaidschan, S. E. Aras Asimow. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Präsentation des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Durchführung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen. Wahlbeobachtung in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 930. Plenarsitzung des Ständigen Rates