Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Annahme der Internationalen Rechnungs-legungsstandards für den öffentlichen Sektor in der OSZE

Besuch eines Militärflugplatzes und einer militärischen Einrichtung nach Kapitel IV des Wiener Dokuments 2011 im Raum Norddeutschland vom 23. bis 26. April 2012 (Deutschland, Anhang). Vortrag zum strategischen Sicherheitsumfeld im 21. Jahrhundert von: F. Tanner, Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik; S. MacIntosh, Direktorin für Verteidigung und internationale Sicherheit, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen (Vereinigtes Königreich). Das FSK stimmte zu, das Schreiben des Vorsitzenden des FSK an den Vorsitzenden des StR betreffend den Entwurf eines StR-Beschlusses über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der ASRC 2012 weiterzuleiten.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Journal der 684. Plenarsitzung des Forums

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den Ständigen Vertreter Belgiens bei der OSZE, Botschafter Bruno Georges, den Ständigen Vertreter Schwedens bei der OSZE, Botschafter Fredrik Löjdquist, und den Ständigen Vertreter Tadschikistans bei der OSZE, Ismatullo Nasredinow. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensabkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Die Lage der Roma-Angehörigen in den Teilnehmerstaaten der OSZE. Auslieferung von R. Safarow durch Ungarn und anschließende Begnadigung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Recht auf freie Meinungsäußerung in der Russischen Föderation. Aktuelle Entwicklungen in Tadschikistan. Die Lage in Belarus. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Slowenien am 11. November 2012 (Slowenien, Anhang 3).

Beschluss über die Entwicklung vertrauensbildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben

Beschluss über eine Tagung auf Expertenebene über die Verwaltung von Lagerbeständen an Kleinwaffen und leichten Waffen sowie über die Reduzierung und Zerstörung überschüssiger Bestände

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation der Ukraine seine Anteilnahme im Zusammenhang mit den tragischen Bombenanschlägen vom 27. April 2012 in Dnipropetrowsk (Ukraine). Die Umsetzung der Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Vereinigtes Königreich, Anhang).

Beschluss über die Kontaktstellen für die Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

Beschluss über Datum und Ort der ersten jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit