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Vorträge zum Thema „UNSCR 1540 – der zehnte Jahrestag“ von: – S. E. Botschafter Oh Joon, Ständiger Vertreter der Republik Korea bei den Vereinten Nationen, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004); – Terence Taylor, Koordinator, Sachverständigengruppe zu UNSCR 1540; – Svetlana Geleva, Nationale CBRN-Koordinatorin, Außenministerium der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Deutschland, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2). Die Lage in der Ukraine. Weltgipfel gegen sexuelle Gewalt in Konflikten vom 10. bis 13. Juni 2014 in London (Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Dänemark, Anhang 4). Treffen der stellvertretenden Generalstabschefs im Rahmen des „South-Eastern Europe Defence Ministerial Process“ (SEDM) am 11. Juni 2014 in Belgrad (Serbien, Anhang 5). Besuch in militärischen Einrichtungen der BENELUX-Staaten vom 19. bis 24. Mai 2014 (Niederlande, auch im Namen von Belgien und Luxemburg, Anhang 6).

Vorträge: – Der Waffenhandelsvertrag – mögliche Auswirkungen seiner Durchführung, R. Nicholls, Head of the Conventional Arms Policy Team, Abteilung Waffenexportpolitik, Vereinigtes Königreich; – Russlands Vorschläge zur Verbesserung der Wirksamkeit der Kontrolle von illegalen Waffenlieferungen in multilateralen Formaten, W. I. Wassilenko, Experte, Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Spanien, Anhang). Die Lage in der Ukraine.

Rede des Untergeneralsekretärs der Vereinten Nationen für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman. Rede des Beigeordneten Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Ivan Šinomović. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1132 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2014 (Italien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Besorgnis über die zunehmende Bedrohung des OSZE-Raums durch den Islamischen Staat im Irak und in der Levante (ISIL). Entführung des Polizeibeamten E. Kohver aus Estland durch russische Sicherheitsdienste. Verschiebung eines ursprünglich auf 11. und 12. September 2014 in Wien angesetzten Treffens der Verhandlungen im „5+2“-Format zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts. Verstärkung der Sonderbeobachtermission in der Ukraine.

Beschluss über Termin, Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2014 (Russische Föderation, interpretative Erklärung).

Der Vorsitz hieß im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Ungarns bei der OSZE, S. E. Botschafter Károly Dán, und den neuen Geschäftsträger und Leiter der Delegation Usbekistans bei der OSZE, Rustamdschan Chakimow, willkommen; beide sprachen einige Worte anlässlich der Übernahme ihres Amtes. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton, Generalmajor M. Torres. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Ostukraine. Die Lage in Ferguson, Missouri (Vereinigte Staaten von Amerika). Anhaltende Blockade von Transnistrien. Verweigerung der Einreise nach Lettland für I. Panewkin. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in der Russischen Föderation. Zusammenstöße an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan. Anschlag gegen den britischen Abgeordneten und Journalisten G. Galloway. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Finanzielle Beiträge für die Sonderbeobachtermission in der Ukraine (Irland, Anhang). Parlamentswahlen in Moldau am 30. November 2014.

Vortrag „Das Projekt für eine bessere Sicherung der Munitions- und Waffenlager (SECUP) in Bosnien und Herzegowina: Aktueller Stand und Ausblick“ von S. E. Z. Osmić, Minister für Verteidigung von Bosnien und Herzegowina, und Z. Šajinović, Beigeordneter Minister, Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit, Ministerium für Verteidigung von Bosnien und Herzegowina. Vortrag „Der neue Geist des RACVIAC und die regionale Zusammenarbeit“ von S. E. B. Mandić, Direktor des Zentrums für Sicherheitskooperation (RACVIAC). Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/14 über freiwillige Leitlinien für die Zusammenstellung nationaler Meldungen betreffend SALW-Ausfuhren in andere Teilnehmerstaaten und SALW-Einfuhren aus diesen im abgelaufenen Kalenderjahr. Die Lage in der Ukraine (Schweden, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Hochrangiges Treffen der Staatschefs von Belarus, Kasachstan, der Russischen Föderation und der Ukraine am 26. August 2014 in Minsk. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Ostukraine. Die sogenannten „Präsidentenwahlen“ am 24. August 2014 in Abchasien (Georgien). Jüngste Verstöße Armeniens gegen die Waffenruhe. Erwiderung auf Erklärungen zur Menschenrechtslage in Aserbaidschan, die in der 1013. Sitzung des Ständigen Rates abgegeben wurden.

Vorträge zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW): – „Bekämpfung des unerlaubten Handels mit SALW“ von S. Morimoto, Bureau of Political-Military Affairs, Office of Weapons Removal and Abatement, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika; – „Regionale Bemühungen zur Bekämpfung der SALW-Bedrohung in Südost-europa“ von I. Zveržhanovski, Koordinator der Südost- und osteuropäischen Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC). Die Lage in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, Anhang).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2014 (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Armenien, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Griechenland – Europäische Union, interpretative Erklärung 5).