Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog – Sicherheitsfragen im Ostseeraum: – O. Kverno, Dekan der Königlich-dänischen Verteidigungsakademie, Kopenhagen; – M. Kosiura-Kaźiemerska, Stellvertretende Direktorin, Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Polens. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/16 über die Ermöglichung von Hilfeleistung nach den in den OSZE-Dokumenten über Kleinwaffen und leichte Waffen sowie über Lagerbestände konventioneller Munition dargelegten Verfahren für OSZE-Kooperationspartner. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Sicherheitsdialog – Umsetzung des von der Regierung von Montenegro, OSZE und UNDP Gemeinsam Durchgeführten Programms zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (Mondem): – S.E. M. Pejanović-Đurišić, Verteidigungsminister von Montenegro; – Oberstleutnant N. Luković, Verteidigungsministerium von Montenegro; – Botschafterin J Hřebíčková, Leiterin der OSZE-Mission in Montenegro; – F. McCluney, Residierende Vertreterin des UNDP in Montenegro (Slowenien, Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Jüngste Zwischenfälle in der Ostsee. Fragen der Einhaltung von Rüstungskontroll-, Nichtverbreitungs- und Abrüstungsübereinkünften und –verpflichtungen (Ukraine,Anhang 4, Anhang 5; Georgien, Anhang 6). Lehrgang zur Vorbereitung und Durchführung von Inspektionen und Überprüfungsbesuchen durch ein mobiles Ausbildungsteam der Benelux-Rüstungskontrollagentur vom 4. bis 8. April 2016 in Malta (Malta, Anhang 7).

OSZE-Vorsitzkonferenz zu Toleranz und Vielfalt, Berlin, 20. Oktober 2016.

Vorkonferenz der Zivilgesellschaft zur “OSZE-Vorsitzkonferenz zu Toleranz und Vielfalt”,Auswärtiges Amt, Berlin, 19. Oktober 2016.

Eröffnungserklärung S. E. Marek Ziółkowski, Unterstaatssekretär, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt zur sicherheitstechnischen Aufrüstung von Munitions- und Waffenlagerungsstätten in Bosnien und Herzegowina (SECUP) (Norwegen, Anhang 3).

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Jüngste Anschläge von ausländischen terroristischen Kämpfern. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 16. bis 18. Juni 2016.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Bericht des Projektkoordinators der OSZE in Usbekistan. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 75. Jahrestag des Ausbruchs des Großen Patriotischen Krieges am 22. Juni 2016. Gesetzesänderungen in der Russischen Föderation, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und den Informationszugang einschränken. 36. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 14. und 15 Juni 2016. Junge Führungspersönlichkeiten im OSZE-Raum (Vereinigtes Königreich, Anhang). Internationaler Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juni 2016. Sechster Weltkongress gegen die Todesstrafe vom 21. bis 23. Juni 2016 in Oslo. Zwanzig Jahre „Tag der Ureinwohner“ am 21. Juni 2016. Verhaftung der Menschenrechtsverteidigerin S. Korur Fincanci und der beiden Journalisten E. Önderoğlu und A. Nesin in der Türkei. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Italiens bei der OSZE, Botschafter V. Rocco di Torrepadula. Wahl zur Staatsduma am 18. September 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Italiens bei der OSZE, Botschafter V. Rocco di Torrepadula. Übergabe des Vorsitzes des NGO-Bündnisses MenEngage. Wahl zur Staatsduma am 18. September 2016.

Rede des Generalsekretärs des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Rede des Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Südkaukasus, Botschafter Günther Bächler. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1208 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Gespräche im „5+2“-Format über den Prozess zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts in der Republik Moldau am 2. und 3. Juni 2016 in Berlin. Strafrechtliche Verurteilung von Mitgliedern der Partei der islamischen Wiedergeburt Tadschikistans. Verletzung der Rechte von Migranten in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahlen in Belarus am 11. September 2016. Parlamentswahlen in Spanien am 26. Juni 2016. Parlamentswahlen in Georgien am 8. Oktober 2016.

Bericht der Vorsitzenden der informellen Arbeitsgruppe zu den Beitragsschlüsseln.