Dokumentenbibliothek

Vortrag von P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements über Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck (Spanien, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Groß angelegte militärische Übung in Aserbaidschan, die am 2. Februar 2015 begann (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Beileidsbekundung zur Hinrichtung eines japanischen und eines jordanischen Staatsangehörigen durch den ISIL (Islamischer Staat im Irak und in der Levante) (Vorsitz, Anhang 6).

Der Vorsitzende sprach den Angehörigen der Migranten, die am 19. April 2015 ums Leben kamen, als ihr Boot im Mittelmeer kenterte, sein Beileid aus. Lettland – Europäische Union und der Heilige Stuhl bekundeten ebenfalls ihr Beileid. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1167 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1168 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2015. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Verurteilung von R. Dschafarow und I. Alijew in Aserbaidschan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang). Konferenz über die Umsetzung der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über Frauen, Frieden und Sicherheit am 20. April 2015 in Wilna. Übermäßiger Einsatz von Gewalt durch die Polizei in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus. Die Migrationsproblematik in der Mittelmeerregion.

Sicherheitsdialog – Fragen der Nichtverbreitung; – Die IAEO und die Konferenz zur Überprüfung des NVV, Vortrag von C. Feruţă, Leitender Koordinator, Koordinierungsbüro des Generaldirektors, IAEO; – Ausführungen von C. Istrate, designierter Vorsitzender des Hauptausschusses II der Konferenz zur Überprüfung des NVV 2015 (Schweiz, Anhang). Die Lage in der und rund um die Ukraine.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die Modalitäten des fünfundzwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Datum und Ort des fünfund-zwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Präsidentenwahl in Usbekistan am 29. März 2015. Internationaler Roma-Tag am 8. April 2015. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Andauernde Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Aserbaidschan. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE zu den jüngsten Entwicklungen im Berg-Karabach-Friedensprozess. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 1034. Sondersitzung des Ständigen Rates

Kommuniqué 01/2015zu freier Meinungsäußerung und Medienfreiheit als Voraussetzungen für Toleranz und Nicht-Diskriminierung

Journal der 1049. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Eröffnungserklärung des Mongolischen FSK-Vorsitzes durch S. E. Lundeg Purevsuren, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Mongolei (Schweiz, Anhang). Die Lage in der und rund um die Ukraine.