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Rede der Ministerin für Frauenangelegenheiten von Afghanistan, I. E. Dilbar Nazari. Bericht des Leiters der OSZE-Programmbüros in Astana. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 71. Jahrestag der Deportation des Volkes der Krimtataren durch das Sowjetregime. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2015. 21. Jahrestag der Waffenstillstandsvereinbarung. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Besuche von Agenten des illegalen Separatistenregimes in Frankreich. Internationaler Tag der Familie am 15. Mai 2015. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation unter dem Titel „Neonazismus – eine gefährliche Bedrohung für Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit“ (SEC.DEL/279/15).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2014 zu Jahresende.

„Frauen und Konflikte – Herausforderungen bei der Umsetzung von UNSCR 1325“, Vortrag von K. Nordmeyer, Vorsitzende von UN Women Nationales Komitee Deutschland e. v. „Die Umsetzung von UNSCR 1325 im OSZE-Kontext“, Vortrag von M. Beham, Leitende Beraterin für Genderfragen, Büro des Generalsekretärs (Österreich, auch im Namen Finnlands, Kasachstans und der Türkei, Anhang 1; Irland, Anhang 2; Island, Anhang 3; Norwegen, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 5).

Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Tadschikistan. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Die jüngsten Ereignisse in Kumanovo (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien). Die Lage in Baltimore (Vereinigte Staaten von Amerika). Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang). Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Konferenz über die Meinungsfreiheit und die Medien am 11. und 12. Mai 2015 in Tirana.

Der Vorsitzende sprach der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen am 9. und 10. Mai 2015 in Kumanovo sein Beileid aus. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Spanien, S. E. José Manuel García-Margallo.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitzende Dänemark und Ägypten (Kooperationspartner) sein Beileid anlässlich der jüngsten Terroranschläge in Kopenhagen und Libyen aus. Lettland – Europäische Union bekundeten Dänemark ebenfalls ihre Anteilnahme in Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Kopenhagen am 15. Februar 2015. Vortrag von R. G. Bell, Leitender ziviler Vertreter des Verteidigungsministers in Europa und Verteidigungsberater, Mission der Vereinigten Staaten bei der NATO. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).

Siebzigster Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs (Kasachstan, auch im Namen von Armenien, Belarus, Kirgisistan, der Russischen Föderation, Tadschikistan und Turkmenistan, Anhang 1; Belarus, Anhang 2; Ukraine, Anhang 3; Deutschland, Anhang 4). Vorstellung der Programmvorschau 2016 durch den Generalsekretär. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1170 über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2015. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Politische Gefangene in Belarus. Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2015. Erklärung der Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe zu Berg-Karabach. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Ukraine, Anhang 2).

Rede des Generalsekretärs der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM, S. E. Valerij Tschetschelaschwili. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1169 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2015. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren. Verletzungen des Waffenstillstands entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Die Migrationsproblematik im Mittelmeerraum. Präsidentenwahl in Kasachstan am 26. April 2015. Das Recht auf Privatsphäre im OSZE-Raum. Internationaler Tag der Arbeiterbewegung am 1. Mai 2015. Die Lage in Baltimore (Vereinigte Staaten von Amerika). Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2015. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Moldaus bei der OSZE, Botschafter Andrei Popov. Vorträge zu den Herausforderungen in Zusammenhang mit Afghanistan nach 2014 von: – S. E. Botschafter J. Fedotow, Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Wien (UNOC) und Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC); – S. E. Botschafter J. Kubiš, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan; – S. E. Botschafter M. Peško, Direktor des Büros des Generalsekretärs.