Dokumentenbibliothek
Journal der 773. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 5 Dezember 2014
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/14 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.
Journal der 1041. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Februar 2015
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1159 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2014 zu Jahresende. Zunehmende terroristische Bedrohung in der Mittelmeerregion (Malta, Anhang 1). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. „Gemeinsames Bekenntnis zu Reformen auf dem Weg in die Europäische Union“, ausgearbeitet vom Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina. Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigung und friedliche Versammlung in Tadschikistan. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE über die jüngsten Entwicklungen im Friedensprozess zur Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts (Armenien, Anhang 2). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Kasachstan am 26. April 2015. Parlamentswahl in der Türkei am 7. Juni 2015.
Beschluss Nr. 1148 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Bischkek.
Beschluss Nr. 1147 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan.
Beschluss Nr. 1146 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Baku.
Beschluss Nr. 1145 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Italien – Europäische Union, Anhang; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5).
Beschluss Nr. 1144 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau.
Beschluss Nr. 1143 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.
Beschluss Nr. 1142 des Ständigen Rates
Publishing date: 27 November 2014
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien.