Dokumentenbibliothek

Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE und Deutschen Bundesministers des Auswärtigen, S. E. Frank-Walter Steinmeier.

Vor Eintritt in die Tagesordnung kondolierten der Vorsitz, die Ukraine, Luxemburg-Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika Rumänien anlässlich des tragischen Unglücks, das sich kürzlich in Bukarest ereignete, sowie der Russischen Föderation anlässlich des jüngst erfolgten Flugzeugabsturzes. Rumänien bekundete der Russischen Föderation ebenfalls sein Beileid. Die Russische Föderation sprach ihrerseits Rumänien ihr Beileid aus und dankte für die Anteilnahme. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Frankreich, Anhang 3). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/15 über das Datum und den Ort des sechsundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die Modalitäten des sechsundzwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Vortrag zum Thema „Akteure zur Förderung der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte – die Rolle von Ombudsinsitutionen“ von H. Born, Stellvertretender Leiter, Abteilung Wissenschaft, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF), und von W. McDermott, Projektreferent, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF). Vortrag zum Thema „Der Parlamentarische Ombudsmann der norwegischen Streitkräfte“ von R. Linaker, Wehrbeauftragter des norwegischen Parlaments, und von B. Gahre, Direktor, Büro des Wehrbeauftragten des norwegischen Parlaments. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Ukraine, Anhang 4). Seminar zur Militärdoktrin auf hoher Ebene am 16. und 17. Februar 2016 (Schweden, Anhang 5).

Journal der 1086. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Gemeinsame Erklärung der Parteien des Übereinkommens über Subregionale Rüstungskontrolle Anhang 1-B Artikel IV des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina (Serbien, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Montenegro, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3).

Vorträge zur aktuellen Sicherheitslage in Europa und zur Wichtigkeit von vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen und Transparenz aus nordischer Sicht von S. Efjestad, Politischer Direktor, norwegisches Verteidigungsministerium, und J. Lagerlöf, Stellvertretender Generaldirektor, Leiter der Abteilung Strategie und Sicherheitspolitik, schwedisches Verteidigungsministerium (Finnland, auch im Namen von Dänemark, Island und Schweden, Anhang 1; Island, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Unterrichtung über die Militärübung Dragon-15 vom 13. bis 23. Oktober 2015 (Polen, Anhang 4). Seminar zur Militärdoktrin auf hoher Ebene am 16. und 17. Februar 2016 (Niederlande, Anhang 5).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1197 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung 2; Luxemburg – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 7; Deutschland, Anhang).

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Luxemburg – Europäische Union, die Russische Föderation, die Vereinigten Staaten von Amerika, Polen, Österreich, die Ukraine, Kanada, Serbien und die Schweiz den Familien der Opfer der Terroranschläge in der Türkei ihr Beileid aus. Die Türkei dankte dem Vorsitz und den Delegationen für ihre Anteilnahme. Vortrag über die Entwicklung der Militärdoktrin von Oberstleutnant J. Hansson, schwedische Streitkräfte, Abteilung Politik und Planung. Vortrag zum Thema „Die norwegische gemeinsame Einsatzdoktrin: Erbe, Überarbeitung und Zweck“ von Oberstleutnant P. Ydstebø, norwegische Verteidigungskommando- und Stabsakademie, Abteilung Militärstrategie und Einsätze. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1). Gemeinsamer serbisch-schweizerischer Workshop über den Verhaltenskodex der OSZE zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit – Rückschau und Ausblick: Normsetzung, Implementierung, parlamentarische Aufsicht und Breitenwirkung vom 6. bis 9. Oktober 2015 in Belgrad (Serbien, Anhang 2).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Rolle der OSZE zur Unterstützung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.