Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1192 des Ständigen Rates
Publishing date: 26 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan.
Beschluss Nr. 1191 des Ständigen Rates
Publishing date: 26 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Astana.
Journal der 1088. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 4 Februar 2016
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Aggressiver Nationalismus in der Ukraine. Entwicklungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Recht auf freie Meinungsäußerung in der Türkei. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2016. Medienfreiheit in Moldau. Entzug der Akkreditierung des polnischen Journalisten W. Radziwinowicz und anschließende Ausweisung aus der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahlen in Zypern am 22. Mai 2016.
Journal der 805. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 25 November 2015
Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzierungsbeitrag zum Projekt betreffend den Ausbau der Kapazitäten des staatlichen Dienstes der Ukraine für Katastrophenschutz für die Beseitigung nicht zur Wirkung gelangter Kampfmittel in den Regionen Donezk und Luhansk (Luxemburg, Anhang 3). Als Denkanstoß dienendes Arbeitspapier betreffend die inhaltliche Modernisierung des Wiener Dokuments und die weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit VSBM (FSC.DEL/219/15 Restr.) (Deutschland, Anhang 4).
Beschluss Nr. 1190 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.
Beschluss Nr. 1189 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan.
Beschluss Nr. 1188 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.
Beschluss Nr. 1187 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien.
Beschluss Nr. 1186 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan.
Beschluss Nr. 1185 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 November 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Luxemburg – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5).