Dokumentenbibliothek

Unterrichtung über den Aktuellen Stand der Lage in der Ostukraine: – Einleitende Bemerkungen durch den Politischen Direktor im Bundesministerium der Republik Österreich für Europa, Integration und Äusseres, Botschafter Alexander Marschik; – Erklärung des Generalsekretärs der OSZE; – Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik; – Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine; – Erklärung des Regionaldirektors für Europa und Zentralasien des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Patrick Vial (Ukraine, Anhang 1; Österreich, Anhang 2).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2017.

Sicherheitsdialog: „Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Umsetzung von UNSCR 1540“: – Botschafter C. Feruţă, Chefkoordinator, Büro des Generaldirektors für Koordination, IAEO; – I. Morro, Stellvertretender Generaldirektor für Nichtverbreitung und Abrüstungsangelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Kooperation, Spanien; – Botschafter J. Bylica, Hauptberater und Sondergesandter für Nicht-verbreitung und Abrüstung, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) (Polen, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/17 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2017. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 2).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.

Sicherheitsdialog: die Rolle der Militärseelsorger in den Streitkräften und die Glaubensfreiheit (in Frieden und Krieg): – Oberst G. Youstra, US-Luftwaffe, Büro des Vorsitzenden, Kaplan des gemeinsamen Stabes des Vereinigten Oberkommandos, Chief of Religious Affairs; – S. Gugerel, Militärseelsorger, Direktor des Instituts für Religion und Frieden des Militärordinariats, Österreich; – I. Ilinca, Militärgeistlicher, Abteilung für religiösen Beistand, Ministerium für nationale Verteidigung Rumäniens; – Chef-Imam N. ef. Hadžić, Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/17 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der sechsten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Belarus. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Herausforderungen für den Minsk-Prozess durch die Provokationen Armeniens. Treffen zu Syrien in Astana am 23. und 24. Januar, 14. und 15. Februar sowie 14. und 15. März 2017.

Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC), Wien, 27. Juni 2017

Sicherheitsdialog: Eröffnungssitzung: – Vortrag des Vorsitzenden; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE. Erste Sitzung: Die Rolle vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen (VSBM) bei der Befassung mit Bedrohungswahrnehmungen; – Vortrag von W. Alberque, Leiter der Abteilung Rüstungskontrolle und Koordination, NATO; – Vortrag von W. Tschernow, unabhängiger Konsulent. Zweite Sitzung: Prüfung von Möglichkeiten zur Verbesserung der Wirksamkeit des Wiener Dokuments; – Vortrag von M. Kosiura-Kaźmierska, Stellvertretende Direktorin, Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, Senior Associate, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Deutsches Institut für internationale Politik und Sicherheit. Schlusssitzung.

Vorträge zur europäischen Sicherheit: – A. Michaelis, Politischer Direktor im Auswärtigen Amt (Deutschland); – Prof. Dr. J. Voorhoeve, Professor für internationale Organisationen, Universität Leiden (Niederlande).