Dokumentenbibliothek
Journal der 1131. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 31 Januar 2017
Beschluss Nr. 1234 des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Dezember 2016
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Änderung des Termins des 25. Wirtschafts- und Umweltforums.
Journal der 1130. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 Januar 2017
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1237 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1238 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek (Kirgisistan, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1239 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1240 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2016. Fehlender Konsens zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan und zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan.
Journal der 837. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 30 November 2016
Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Workshop zu Governance und Reform des Sicherheitssektors vom 8. bis 11. November 2016 in Armenien (Armenien, Anhang 3). Vierzehnte jährliche Konsultationen zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 17.November 2016 (Russische Föderation, Anhang 4; Ukraine, Anhang 5).
Journal der 1129. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Januar 2017
Rede des Vorsitzenden des Minister-Komitees des Europarats und Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Zypern, Ioannis Kasoulides. Rede des Vorsitzenden der Inter-Nationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, S. E. Botschafter Mihnea Constantinescu. Unterrichtung zum Stand der Beobachtermission der OSZE an den Kontrollposten Gukowo und Donezk durch den Generalsekretär (Schweiz, Anhang). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. „Verschwindenlassen“ von Personen in Turkmenistan. Die Fälle M. Bokajew und T. Ajan in Kasachstan. Verletzung der Rechte von Migranten in der Europäischen Union. Der Fall A. Askarow in Kirgisistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Beschluss Nr. 1233 des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2016
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Slowakei – Europäische Union, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6).
Beschluss Nr. 1232 des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2016
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana.
Beschluss Nr. 1231 des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2016
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien.
Beschluss Nr. 1230 des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2016
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.