Dokumentenbibliothek
Journal der 1172. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Januar 2018
Arbeitsmethoden des Ständigen Rates im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1285 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Vor kurzem in Lettland verabschiedetes Gesetz über den Status der Teilnehmer am Zweiten Weltkrieg. Verletzungen der Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantánamo Bay. Die Ermordung von O. Ivanović (Serbien, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Menschenrechts-zentrum „Memorial“ in der Russischen Föderation. Verurteilung des Journalisten A. Muchtarli in Aserbaidschan. Prioritäten von Kasachstan als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für die Jahre 2017 und 2018 und Diskussion auf Minister-ebene zum Thema „Aufbau einer regionalen Partnerschaft in Afghanistan und Zentralasien als Modell für die Verbindung von Sicherheit und Entwicklung“. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang 3). Parlamentswahl in Ungarn am 8. April 2018. Parlamentswahl in Luxemburg am 14. Oktober 2018.
Beschluss Nr. 1272 des Ständigen Rates
Publishing date: 23 November 2017
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Änderung der Finanzvorschriften der OSZE.
Journal der 1171. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Januar 2018
Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Internationale Zusammenarbeit von Italien, S. E. Angelino Alfano.
Journal der 869. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 24 November 2017
Beschluss Nr. 1271 des Ständigen Rates
Publishing date: 16 November 2017
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.
Journal der 868. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 15 November 2017
Die Lage in und um die Ukraine. Finanzierungsbeiträge für das Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM) und für das Repository Programme zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.
Journal der 867. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 November 2017
Die Lage in und um die Ukraine. Konferenz über den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 30. und 31. Oktober 2017 in Washington D. C.
Beschluss Nr. 1/16 des Ministerrats
Publishing date: 7 April 2016
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Vorsitzende den Ständigen Rat darüber, dass der amtierende Vorsitzende mit Schreiben (Anhang) vom 23. März 2016 die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses Nr. 1/16 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat (Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Schweiz, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5).
Beschluss Nr. 1270 des Ständigen Rates
Publishing date: 2 November 2017
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Zeitplan des vierundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2).