Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Der Mittelmeer-Raum – Die Sicherheit in der Südlichen OSZE-Region: – Vortrag von Konteradmiral E. Credendino, Befehlshaber des EU-Marineverbands im Mittelmeer (Operation Sophia); – Vortrag von Kapitän B. Geršak, Befehlshaber der slowenischen Seestreitkräfte; – Vortrag von A. Bensalah Alaoui, Sondergesandte des Königs von Marokko.

Globale Entwicklungen im Bereich der Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von M. Messmer Mokhtar, Chefin Sektion Humanitäre Politik, Abteilung Menschliche Sicherheit, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von K. Prizeman, Unterabteilung Konventionelle Waffen, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA); – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von Botschafter S. Toscano, Direktor des Genfer Internationalen Zentrums für Humanitäre Minenräumung (GICHD). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/19 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2019. Ersuchen um Hilfe und finanzielle Beiträge für ein Mélange-Projekt in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Bestellung einer neuen Vorsitzenden für den informellen Freundeskreis zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 2). Symposium zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 22. und 23. November 2018 in Berlin (FSK-Koordinatorin für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 3).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Die Menschenrechtslage in der Türkei. Fünf Jahre nach der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Fünf Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Verletzung der religiösen Rechte und Verfolgung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine. Parlamentswahl und Ausblick auf die Zeit nach der Wahl in Moldau. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin des Vereinigten Königreichs bei der OSZE, Botschafterin S. MacLeod. Wahlen auf föderaler und regionaler Ebene in Belgien am 26. Mai 2019.

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSCS): – Vortrag der Stellvertretenden Staatssekretärin N. Olivieri Lozano, Chefin der Abteilung Sicherheitspolitik des schweizerischen Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von C. T. Mayer, Direktor, Armed Contingency Contractor Policies and Programs, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von J. Aparac, OHCHR der VN, Arbeitsgruppe über den Einsatz von Söldnern; – Vortrag von S. Andjelkovic, Privatdozent, Fakultät für internationale Politik und Sicherheit, Belgrad, und privater Sicherheitsberater. Die Situation in und um die Ukraine.

Eröffnungserklärung durch Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten, Schweiz.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Dokumentenentwurfs an den Ministerrat.

Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Verletzungen von Minderheitenrechten in der Russischen Föderation. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang). Präsidentschaftswahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 21. April und 5. Mai 2019. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Montenegros bei der OSZE, Botschafterin S. Milačić.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die Modalitäten des neunundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Vorträge der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Einleitung eines Strafverfahrens gegen A. Shevchenko nach dem Gesetz über unerwünschte Organisationen in der Russischen Föderation. Verstöße gegen OSZE-Verpflichtungen durch die Ukraine im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl am 31. März 2019. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2019.

Sicherheitsdialog: Der Strukturierte Dialog (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Ukraine, Anhang 3). Treffen der internationalen Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen am 17. und 18. Mai 2018 in Paris (Frankreich, Anhang 4).