Dokumentenbibliothek

Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen. Vortrag des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes in Moldau und der Ukraine, Udo Burkholder. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation. Die Lage im Nordkosovo. De-facto-Moratorium für die Todesstrafe in Oregon (Vereinigte Staaten von Amerika).

Rede I.E. der Ministerin für auswärtige und politische Angelegenheiten, Tele-Kommunikation und Verkehr der Republik San Marino, Antonella Mularoni. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1009 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten der OSZE/Thailand-Konferenz 2012 „Stärkung der Sicherheit durch regionale Zusammenarbeit – das umfassende OSZE-Konzept und Erfahrungen der asiatischen Kooperationspartner.“ Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Der Fall A. Bjaljazki in Belarus.

OSZE-Büro in Zagreb.

Vorbereitungen für das Treffen des Ministerrats in Wilna.

Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Griechenlands bei der OSZE, Botschafter Eustathios Lozos, willkommen. Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Beschluss Nr. 1008 über den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten des Achtzehnten Treffens des Ministerrats der OSZE. Anschlag in Taras (Kasachstan) am 12. November 2011. Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. „Präsidentenwahlen“ in Südossetien. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Belarus. Jüngst aufgedeckte Hassverbrechen in Deutschland. Parlamentswahlen in Kasachstan am 15. Januar 2012.

Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-Feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Die Menschenrechtslage in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Ministerkonferenz zur Überprüfung der Flüchtlingssituation auf dem Westbalkan am 7. November 2011 in Belgrad.

Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S.E. Petros Efthymiou. Ansprache der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz befasst. Präsidentenwahl in Kirgisistan vom 30. Oktober 2011. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Kasachstan. Interkonfessionelles Friedenstreffen in Assisi (Italien) am 27. Oktober 2011. Parlamentswahlen in Kroatien am 4. Dezember 2011.

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Erdbeben in der türkischen Provinz Van am 23. Oktober 2011. Ankündigung der ETA vom 20. Oktober 2011 betreffend die Einstellung ihrer bewaffneten Aktivität (Spanien, Anhang). Jüngste Entwicklungen in der Mittelmeerregion.

Journal der 888. Plenarsitzung des Ständigen Rates