Dokumentenbibliothek

OSZE-Zentrum in Aschgabat. Beschluss Nr. 1039 über die Entwicklung vertrauensbildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben. Die Sicherheit von Journalisten ins Aserbaidschan und Kasachstan. Der Fall der Journalistin E. Bondar in Usbekistan. Der Fall V. Iwaschtschenko in der Ukraine. Der Fall J. Tymoschenko in der Ukraine. Serbische Präsidenten- und Parlamentswahlen im Kosovo. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Finanzierungsbeitrag zu den Projekten zur Vernichtung von Flugzeug-Streu-bomben in Georgen und zum Mélange-Projekt in der Ukraine (Schweden, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt betreffend die Entsorgung gefährlicher Chemikalien in Albanien. Beschluss Nr. 20/11 über eine Tagung auf Expertenebene über die Verwaltung von Lagerbeständen an Kleinwaffen und leichten Waffen sowie über die Reduzierung und Zerstörung überschüssiger Bestände (Schweden, Anhang 2). Neunte jährliche Konsultationen zur Überprüfung der Umsetzung des Doku-ments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 14. Dezember 2011 in Wien (Russische Föderation, Anhang 3). Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S.E. Botschafter Kairat Abdrachmanow (Anhang 4).

Beschluss über die Stärkung der Effektivität der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE

Beschluss über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat

Vorträge über Fortschritte im Sicherheitsbereich in Bosnien und Herzegowina: „Der Erfolg von Bosnien und Herzegowina in der Verteidigungsreform“ von Zoran Šajinović, Beigeordneter Verteidigungsminister für Internationale Zusammenarbeit von Bosnien und Herzegowina; „Sicherheit in Bosnien und Herzegowina“ von Brigadegeneral a.D. Victor von Wilcken, Direktor der Abteilung für Sicherheitskooperation der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina; „SCA-Projekt in Bosnien und Herzegowina“ von David Campion, Leiter des Büros des Direktors/Referent für Strategie und Planung in der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina; „Die Ergebnisse der Zerstörung von Munition und Waffen in Bosnien und Herzegowina“ von Amna Berbić, Nationale Programmkoordinatorin, UNDP-Sarajewo. Beschluss Nr. 18/11 über Datum und Ort der ersten jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Beschluss Nr. 19/11 über die Kontaktstellen für die Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Rede des Beauftragten für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation, Sonder-Botschafter Konstantin Dolgow. OSZE-Zentrum in Bischkek und die OSZE-Akademie in Bischkek. Beschluss Nr. 1038 über die Tagesordnung, den Zeitplan und andere organisa-torische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2012. Medienfreiheit in der Türkei. Freilassung von A. Sannikow und D. Bandarenka in Belarus. Internationaler Roma-Tag am 8. April 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation. Treffen im „5+2“-Verhandlungsformat zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts am 16. und 17. April 2012 in Wien. Neunzehnte Runde der Genfer Gespräche über Stabilität und Sicherheit in Georgien am 29. März 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Test einer Langstreckenrakete durch die Demokratische Volksrepublik Korea am 13. April 2012. Bildung der Freedom Online Coalition im Dezember 2011 (Niederlande, auch im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika, Österreichs, Kanadas, Estlands, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Irlands, Schwedens, der Tschechischen Republik und der Mongolei (Kooperationspartner), Anhang).

Beschluss Nr. 16/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat. Beschluss Nr. 17/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat.

Beschluss Nr. 15/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat.

Wiener Dokument 2011 (Deutschland, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Österreich, Anhang 4; Italien, Anhang 5; Irland, Anhang 6; Niederlande, Anhang 7; Griechenland,Anhang 8; Belgien, Anhang 9). Beschluss Nr. 14/11 über die Neuauflage des Wiener Dokuments (Türkei, interpretative Erklärung, siehe Beilage 1 zum Beschluss; Zypern, interpretative Erklärung, siehe Beilage 2 zum Beschluss).

Journal der 910. Plenarsitzung des Ständigen Rates