Dokumentenbibliothek

Verteilung einer korrigierten Fassung des Fortschrittsberichts des FSK-Vorsitzes an das Achtzehnte Treffen des Ministerrats über die laufende Umsetzung des OSZE-Dokuments über Lagerbestände konventioneller Munition (MC.GAL/4/11/Corr.1). Verteilung der Tagesordnung für die zehnte Plenartagung der gemäß dem Abschließenden Dokument der Verhandlungen nach Anhang 1-B Artikel V des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina eingerichteten Kommission (ARTV.DEL/1/11/Corr.1) am 29. November 2011. Offizielle Präsentation der technischen Projektplanung für die Verbesserung der Infrastruktur und der Umgrenzung des Munitionsdepots in Brezovik und Präsentation zum Projekt „Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro“ am 8. und 9. November 2011. Besuch in Moldau zur Ausarbeitung eines nationalen Aktionsplans für die Umsetzung von UNSCR 1540 (2004) am 17. und 18. November 2011.

Rede des Generalsekretärs des Europarats, S.E. Thorbjørn Jagland. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1037 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in Moldau. Wahlbeobachtungsaktivitäten des BDIMR. „Wahlen“ in Südossetien (Georgien) und Abchasien (Georgien). Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Grundfreiheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Der Fall des Journalisten M. Bekjanow in Usbekistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Fünfte Regionalkonferenz für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Afghanistan am 26. und 27. März 2012 in Duschanbe.

FSK-Sondersitzung zum Wiener Dokument am 30. November 2011. Ankündigung betreffend die Bereitstellung technischer Unterstützung für die Vernichtung veralteter Munition in Zypern.

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates l

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Frankreich sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Schussattentaten in Toulouse. Frankreich dankte dem Rat für die Beileidsbekundung. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Vörtrage der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1033 über die Einrichtung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Beschluss Nr. 1034 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Beschluss Nr. 1035 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1036 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus und Kasachstan, Anhang 1; Vorsitz, Anhang 2). Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2012. Hinrichtung von D. Kanawalaw und U. Kawaljow und die Menschen-rechtssituation in Belarus. Versammlung lettischer Legionäre in Riga am 16. März 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. Wahl des neuen Präsidenten von Moldau. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2012.

Rede des Stellvertretenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Republik Aserbaidschan, S.E. Aras Asimow.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Belgien sein Beileid in Zusammenhang mit dem Busunglück, das sich vor Kurzem in der Schweiz ereignete. Er bekundete auch Polen sein Beileid in Zu-sammenhang mit dem Zugunglück, das sich vor Kurzem in Polen ereignete. Der Rat legte eine Schweigeminute ein. Belgien dankte dem Vorsitz für die Beileids-bekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten des Haschemitischen Königreichs Jordanien, S.E. Nasser Judeh. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. „Parlamentswahl“ in Abchasien (Georgien) am 10. März 2012. Parlamentswahl in Serbien am 6. Mai 2012. Parlamentswahlen in Frankreich am 10. und 17. Juni 2012.