Dokumentenbibliothek

OSZE-Mission im Kosovo. Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Belarus. Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan. Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in Kasachstan. Wahlen in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien am 26. August 2011. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Terroranschläge in Grosny (Russische Föderation) am 30. August 2011. Die Todesstrafe in Belarus. Tod des polnischen Politikers Andrzej Lepper. Wahlen zur Staatsduma in der Russischen Föderation am 4. Dezember 2011.

16 Treffen des Ministerrats, Helsinki 4 – 5 Dezember 2008

Decision on Combating Terrorism made on the 2nd day of the Ninth Meeting of the OSCE Ministerial Council

Siebzehnten Treffen des Ministerrats

17 Treffen des Ministerrats, Athen, 1 – 2 Dezember 2009

Statements and declarations by the Ministerial Council, Decisions of the Ministerial Council, Statements by delegations, Reports to the Ministerial Council.

Beschluss Nr. 1006 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

Attentaten in Oslo und auf der Insel Utøya in Norwegen. Zum Beschluss über die Tagesordnung für das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension 2011. Gedenken an den Völkermord an den Roma und Sinti im August 1944. Vorfälle, die von Sondereinheiten der kosovarischen Polizei an Übertrittsstellen im Nordkosovo provoziert wurden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Norwegens bei der OSZE, Botschafter G. Vik, des Ständigen Vertreters Ungarns bei der OSZE, Botschafter Gy. Molnár, und des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der OSZE, Botschafter A. Asimow.

OSZE-Mission in Skopje (Griechenland, Anhang 1). Rede der Kovorsitzenden der Genfer Gespräche. Beschluss Nr. 1003 über den Workshop des Vorsitzes 2011 über die Förderung von Sicherheit durch ein umfassendes Entwicklungskonzept für Grenz-regionen – ein Kapazitätsaufbauprogramm anhand thailändischer Erfahrungen. Beschluss Nr. 1004 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des Zwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums. Beschluss Nr. 1005 über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2011 (Israel, Kooperationspartner, Anhang 2). Jüngster Terroranschlag in der Türkei. Medienfreiheit in Tadschikistan. Verhaftung von Goran Hadžić (Kroatien, Anhang 3; Serbien, Anhang 4). Ereignisse rund um den Fall „News of the World“ im Vereinigten Königreich (Vereinigtes Königreich, Anhang 5). Entkriminalisierung der üblen Nachrede in Kirgisistan. Antwort auf eine Erklärung der Russischen Föderation (PC.DEL/721/11) in der 872. Plenarsitzung (Sondersitzung) des Ständigen Rates am 4. Juli 2011 (Albanien).