Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Internationale und Nationale Erfahrungen der OSZE-Teilnehmerstaaten auf dem Gebiet der Verwaltung von Lagerbeständen Konventioneller Munition (CA) und der Zerstörung Ihrer Überbestände: – Schweizer Initiative für die sichere und gesicherte Verwaltung von Munition, Vortrag von Oberst P. Chaudhuri, Leiter der Verifikationsstelle, stellvertretender Leiter der Euroatlantischen Sicherheitskooperation, Schweizer Armee; – Nationale Erfahrungen der Russischen Föderation mit der komplexen Verwertung konventioneller Munition, Vortrag von A. Gusew, stellvertretender Abteilungsleiter, Ministerium für Industrie und Handel, Russische Föderation; – Verwaltung von SALW- und SCA-Lagerbeständen in Bosnien und Herzegowina, OSZE-Unterstützung für Bosnien und Herzegowina, Vortrag von A. Sarban, Referent für OSZE Rüstungskontrollprojekte, OSZE Mission in Bosnien und Herzegowina. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/17 über das OSZE-Treffen zur Überprüfung der Umsetzung von Hilfsprojekten der OSZE betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Reflexionspapier zu vorbildlichen Verfahren der OSZE gegen die illegale Reaktivierung und Umwandlung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 1; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 2). Gemeinsame strategische Übung der Streitkräfte von Belarus und der Russischen Föderation „Zapad 2017“ („Westen 2017“) vom 14. bis 20. September 2017. Die Lage in und um die Ukraine.

Antrittsworte des Generalsekretärs Thomas Greminger. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Vor Eintritt in Punkt 3 der Tagesordnung informierte der Vorsitz den Ständigen Rat über sein Schreiben vom 26. Juli 2017, in dem er bekannt gegeben hatte, dass der Beschluss Nr. 1266 des Ständigen Rates über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde. Ferner informierte der Vorsitz den Ständigen Rat über sein Schreiben vom 26. Juli 2017, in dem er bekannt gegeben hatte, dass der Beschluss Nr. 1267 des Ständigen Rates über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2017, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August. Das Recht auf freie Meinungsäußerung in Aserbaidschan. Sprachliche Diskriminierung in Lettland. Verletzungen der Medienfreiheit in Estland. Jüngste durch Hass motivierte Gewalttaten in den Vereinigten Staaten von Amerika. Neonazismus und die Tragödie von Charlottesville (Vereinigte Staaten von Amerika). Entwicklungen in der moldauischen Gesetzgebung. Verhaftung von K. Serebrennikow, künstlerischer Leiter des Gogol-Zentrums in Moskau. Medienfreiheit und Sicherheit von Journalisten in den Vereinigten Staaten von Amerika und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Verfolgung von Journalisten in der Ukraine. Antwort auf eine in der 1155. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zu den Zeugen Jehovahs in Kasachstan. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Irlands bei der OSZE, Botschafter P. McDonagh. Präsidentenwahl in Slowenien am 22. Oktober 2017.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017 (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kirgisistan, interpretative Erklärung 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Konferenz zur Überprüfung der Sicherheit (ASRC) 2017.

Sicherheitsdialog: Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) – Aufnahme Herkömmlicher und Neuartiger Sicherheitspolitischer Herausforderungen: – Vortrag von W. Semerikow, Stellvertretender Generalsekretär der OVKS; – Vortrag von W. Mussichin, Berater, Abteilung für internationale Zusammenarbeit des OVKS-Sekretariats. Die Militärübung „Aurora 17“ in Schweden vom 11. bis 29. September 2017 (Schweden, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung in Aserbaidschan vom 19. bis 24. Juni 2017. Beschluss des Rates der Europäischen Union zur Einrichtung eines militärischen Planungs- und Durchführungsstabs (MPCC) innerhalb des Militärstabs der EU.

Sicherheitsdialog: „Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und Nachfolgende Resolutionen 1977 (2011) und 2325 (2016) – Erfahrungsaustausch über Nationale Ausfuhrkontrollen und Nachahmenswerte Verfahren der OSZE-Teilnehmerstaaten“: – Vortrag von G. Maschkow, Erster Berater, Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von T. Taylor, Koordinator der Sachverständigengruppe, Ausschuss nach Resolution 1540; – Vortrag von V. Mantels, Leiter der Unterstützungsgruppe für UNSCR-1540, UNODA. Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über das Programmbüro in Duschanbe (Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Tadschikistan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2017 (Vorsitz, Anhang 1; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Kasachstan, interpretative Erklärung 3; Frankreich, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; OSZE-Vorsitz 2017, Österreich, interpretative Erklärung 6).