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Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1336 über die Verlängerung des Mandats des Prüfungsausschusses.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1335 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2018 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1334 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers (Frankreich, interpretative Erklärung).

Sicherheitsdialog über die Rolle von VSBM in Zentralasien: „Die Rolle der Konferenz über Zusammenwirken und Vertrauensbildende Massnahmen In Asien (CICA) für die Regionale Sicherheit“: – Vortrag von H. Mirzozoda, Exekutivdirektor, CICA-Sekretariat; – Vortrag von D. Singh, Vertreter des CICA-Sekretariats; – Vortrag von A. Nazarbetova, Leiterin internationale Studien, Kasachisches Institut für strategische Studien (KAZISS). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/19 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2019. Die Lage in und um die Ukraine. Verbalnote zur amtlichen Bezeichnung des betreffenden Teilnehmerstaates, die der amtierende Vorsitz der OSZE am 15. Februar 2019 erhalten hat (Vorsitz, Anhang 1). Ersuchen um Unterstützung bei der Umsetzung der Strategie für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) in Bosnien und Herzegowina (Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über den Mahnmechanismus für das OSZE-Kommunikationsnetz.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1339 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension 2019 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1340 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2019 (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1341 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2019 (Vorsitz, Anhang 1; Türkei, interpretative Erklärung; Norwegen, Anhang 2; Kanada, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1342 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2019. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1343 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2019 (Vorsitz, Anhang 5; Türkei, interpretative Erklärung; Kanada, Anhang 6; Finnland – Europäische Union, Anhang 7).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1337 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2019. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1338 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2019. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Be-setzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Parlamentswahl in der Ukraine am 21. Juli 2019. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Schweiz bei der OSZE, Botschafter C. Wild. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Sloweniens bei der OSZE, Botschafter A. Benedejčič. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Estlands bei der OSZE, Botschafterin E.-K. Kala.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1333 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5; Türkei, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1332 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2019.

Sicherheitsdialog über Praxisbezogene Hilfsprojekte in Zentralasien im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von Generalmajor S. Bachabekzoda, Leiter der Pionierabteilung, Generalstab der Streitkräfte, Tadschikistan; – Vortrag von Oberst A. Li, Leiter der Hauptabteilung Rüstung, Staatskomitee für Verteidigungsfragen, Kirgisistan. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübungen in den besetzten Gebieten Aserbaidschans vom 17. bis 20. Juni 2019 (Aserbaidschan, Anhang).