Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: die Einhaltung des Humanitären Völkerrechts: – Vortrag von Oberst G. Martirosyan, Leiter des Zentrums für Menschenrechte und Integritätsbildung, Verteidigungsministerium von Armenien; – Vortrag von C. Droege, Chief Legal Officer und Leiterin der Rechtsabteilung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz; – Vortrag von A. Tatoyan, Menschenrechtsverteidiger von Armenien (FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Schweiz), Anhang1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Österreich, Anhang 4; Türkei, Anhang 5; Armenien, Anhang 6; Aserbaidschan, Anhang 7). Zur Geschäftsordnung (Aserbaidschan, Anhang 8). Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 9; Russische Föderation, Anhang 10). Erklärung der Delegation Armeniens zum Hilfeersuchen Aserbaidschans (Armenien, Anhang 11).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Türkei, Anhang 1; Litauen, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Einfall Aserbaidschans in das souveräne Hoheitsgebiet Armeniens (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Europatag am 9. Mai 2021 (Türkei, Anhang 6). Verletzung von Menschenrechten im Vereinigten Königreich. Erholung nach COVID-19 im Lichte der Erklärung der Europäischen Union von Porto.