Dokumentenbibliothek

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Litauen, Anhang 2). Sicherheitsdialog: Kleinwaffen und Leichte Waffen und Tragbare Luftabwehrsysteme (MANPADS): – Vortrag von M. Schroeder, Senior Researcher, Small Arms Survey; – Vortrag von K. Chandler, Leiterin der US-amerikanischen behörden-übergreifenden Arbeitsgruppe zu MANPADS; – Vortrag von. A. Borde, Leiter Risikoeinschätzung, französische Zivil-luftfahrtbehörde (Serbien, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; Türkei, Anhang 6; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 7; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Annex 8). Finanzierungsbeiträge zu Hilfsprojekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition im OSZE-Raum (Liechtenstein, Anhang 9), Spanien, FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 10).

Sicherheitsdialog zum Strukturierten Dialog – Bericht des Vorsitzes der Informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2; Lettland, Anhang 3).

Bericht der Geschäftsführenden Leiterin der OSZE-Mission in Montenegro. Bericht des Geschäftsführenden Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Serbien, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, auch im Namen von Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, der Schweiz, Slowenien, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich, Anhang 2; Spanien, Anhang 3; Zypern, Anhang 4). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sieben Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Russland. Siebter Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Präsidentenwahl in der Mongolei am 9. Juni 2021. Umsetzung der Bestimmungen der von Aserbaidschan, Armenien und Russland unterzeichneten trilateralen Erklärungen vom 10. November 2020 und 11. Januar 2021, die sich auf die Öffnung der Wirtschafts- und Verkehrs-verbindungen in der Region beziehen (Aserbaidschan, Anhang 5; Türkei, Anhang 6).