Dokumentenbibliothek

Mögliches Referendum über die Amtszeit des Präsidenten von Kasachstan. Die Lage in Belarus. Der Fall M. Chodorkowski und P. Lebedew in der Russischen Föderation. Medienfreiheit in Ungarn. Die Lage in Tunesien. Medienfreiheit in bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Aktueller Stand der Initiative für kommunale Sicherheit in Kirgisistan.

Ansprache des Amtierenden Vor-Sitzenden der OSZE, des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Litauens, S.E. Audronius Ažubalis. OSZE-bezogene Entwicklungen und die Lage in Belarus. Amtszeit des Präsidenten Kasachstans. Terroranschlag in Alexandria (Ägypten) vom 31. Dezember 2010.

Beschluss über die Halbjahresüberprüfung des OSZE-Gesamthaushalts-plans 2010

Beschluss über den Nachtragshaushalt für das OSZE-Zentrum in Bischkek

Beschluss über die OSZE-Polizeiberatergruppe für Kirgisistan

Beschluss Nr. 980 über die Beitragsschlüssel für 2011 (Vereinigte Staaten von Amerika, Interpretative Erklärung; Russische Föderation, Interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 981 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2011 (Vereinigte Staaten von Amerika, Interpretative Erklärung; Belarus, Interpretative Erklärung; Russische Föderation, Interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 982 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Baku. Beschluss Nr. 983 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Beschluss Nr. 984 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek. Präsidentschaftswahlen in Belarus vom 19. Dezember 2010. Bildung einer neuen Koalitionsregierung in Kirgisistan. Die Fälle E. Vardanyan und I. Cazacu. Menschenrechtsbedenken in der Autonomen Republik Nachitschewan Aserbaidschans.

OSZE-Gipfeltreffen 2010 – Schluss-Folgerungen Und Follow-Up (Vorsitz, Anhang 1; Kasachstan, Anhang 2). Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 965 über die Verabschiedung der OSZE-Ausbildungsstrategie für den Zeitraum 2011 bis 2013. Beschluss Nr. 966 über die Verlängerung des Mandats des Prüfungsausschusses. Beschluss Nr. 967 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2010. Beschluss Nr. 968 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Beschluss Nr. 969 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana. Beschluss Nr. 970 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 971 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 972 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Beschluss Nr. 973 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Beschluss Nr. 974 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 975 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 976 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Beschluss Nr. 977 über die Umbenennung der OSZE-„Spillover“-Überwachungs-mission in Skopje und die Verlängerung des Mandats. Beschluss Nr. 978 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Zagreb (Kroatien, Anhang 4). Beschluss Nr. 979 über die Verlängerung der Geltungsdauer von Ministerrats-beschluss Nr. 17/06. Wahlen zur Versammlung im Kosovo vom 12. Dezember 2010.

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels. Vortrag des Leiters des OSZE/BDIMR-Wahlunterstützungsteams für Afghanistan. OSZE-Gipfeltreffen in Astana am 1. und 2. Dezember 2010. Parlamentswahlen in Moldau vom 28. November 2010. Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Beschluss Nr. 964 über die Weiterleitung des Entwurfs der Gedenkerklärung von Astana an das Gipfeltreffen (Türkei, interpretative Erklärung; Belgien – Europäische Union, interpretative Erklärung; Zypern, interpretative Erklärung).