Dokumentenbibliothek

Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Tadschikistan, S.E. Hamrochon Sarifij. Vorlage des Berichts über die Aktivitäten des OSZE-Büros in Minsk von Juli bis Dezember 2010 durch den Direktor des Konfliktverhütungszentrums. Beschluss Nr. 991 über eine OSZE-Konferenz über einen umfassenden Ansatz in Fragen der Internetsicherheit – Überlegungen zur zukünftigen Rolle der OSZE. Beschluss Nr. 992 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Konferenz über einen umfassenden Ansatz in Fragen der Internet-sicherheit – Überlegungen zur zukünftigen Rolle der OSZE. Beschluss Nr. 993 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Mongolei-Konferenz 2011 über die Verstärkung der Zusammen-arbeit zwischen der OSZE und den asiatischen Partnern bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch einen umfassenden Sicherheitsansatz. Beschluss Nr. 994 über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2011. Beschluss Nr. 995 über Termin, Tagesordnung, Mandat und Modalitäten des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension. Die Sicherheit von Journalisten in der Ukraine. Parlamentswahl in Kanada am 2. Mai 2011. Präsidentenwahl in Kasachstan am 3. April 2011. Referendum über ein neues Parlamentswahlrecht im Vereinigten Königreich am 5. Mai 2011.

Briefing durch den Leiter der Initiative für kommunale Sicherheit in Kirgisistan. Beschluss Nr. 990 über die Genehmigung des Übertrags einer offenen Verpflichtung. Die Lage in Belarus. Der Status der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch in Usbekistan. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gedenkveranstaltungen in Riga vom 16. März 2011. Auswahlverfahren für den Posten des Generalsekretärs (Armenien, Anhang).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Beschluss Nr. 989 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2011. Die jüngsten Ereignisse in Albanien. Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in Belarus. Der Fall B. Manning in den Vereinigten Staaten von Amerika. Erklärung der Sondertagung des Europäischen Rates zu den Entwicklungen in Libyen und der angrenzenden südlichen Region vom 11. März 2011. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2011.

Bericht des Generalsekretärs über die Ergänzende Rolle der OSZE im Bereich der Energiesicherheit. Bericht des Koordinator für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 986 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 987 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 988 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Internationaler Frauentag. Fünfzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus am 4. März 2011 in Genf (Schweiz). Die Lage in Belarus und Prozessbeobachtung nach den Wahlen durch das BDIMR. Medienfreiheit und freie Meinungsäußerung in der Türkei. Religionsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Ereignisse im Nahen Osten und in Nordafrika. Guantánamo und Häftlingspolitik. Eröffnung der Holocaust-Gedenkstätte in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

Rede des Ministers für Aswärtige Angelegenheiten von Armenien, S. E. Edward Nalbandyan. OSZE-Mission in Serbien. Die Lage in Belarus. Die Todesstrafe in Belarus. Religionsfreiheit im OSZE-Raum. Jüngste Festnahmen in Moldau. Parlamentswahlen in Andorra am 3. April 2011. Follow-up zum Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Parlamentswahlen in den Niederlanden vom 9. Juni 2010.

Rede der US-Sondergesandten für die Überwachung und Bekämpfung von Antisemitismus, Hannah Rosenthal, und der US-Sonderbeauftragten für muslimische Gemeinschaften, Farah Pandith. Beschluss Nr. 985 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2010 zu Jahresende. Medienfreiheit in Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan und Tadschikistan. Die Fälle I. Cazac und E. Vardanyan. Die Lage in Belarus. Medienfreiheit in Tadschikistan.

Rede des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus, S.E. Peter Semneby. Bericht des Prüfungsausschusses. Präsidentenwahlen am 3. April 2011 in Kasachstan. Parlamentswahlen in Zypern am 22. Mai 2011. Gesetz über Informationsfreiheit in der Ukraine.

OSZE-Mission im Kosovo. Die jüngsten Entwicklungen betreffend Belarus. Präsidentenwahlen in Kasachstan. Strategie-31-Demonstrationen in der Russischen Föderation. Die Lage in Ägypten. Medienfreiheit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Jährliche Rede des Präsidenten Kasachstans zur Lage der Nation vom 28. Januar 2011. Enquête über die rechtlichen Bestimmungen und Gepflogenheiten in Bezug auf Meinungsfreiheit, den freien Informationsfluss und Medienvielfalt im Internet in OSZE-Teilnehmerstaaten.

Vorträge der Vorsitze des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in Albanien. Medienfreiheit in Armenien. Artikel-31-Demonstrationen in der Russischen Föderation. Jüngste Entwicklungen in der Region Zchinwali. Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats im Zusammenhang mit dem Bericht von Dick Marty. Schließung des OSZE-Büros in Minsk. Internationaler Holocaust-Gedenktag.